Die Debatte darüber, ob die AfD verboten werden sollte oder könnte oder nicht, krankte seit langem daran, dass niemand die Erfolgsaussichten eines Verbotsantrags umfassend geprüft hatte. Diese Lücke schließt nun die Gesellschaft für Freiheitsrechte, die seit mehr als einem jahr darüber forscht, ob die AfD verfassungswidrig ist (und eben verboten werden könnte) und legt jetzt ein wohl an die 2.000 Seiten langes Gutachten dazu vor.
Mit einem Team aus zwölf Personen hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) Social-Media-Posts in siebenstelliger Zahl analysiert, hat unzählige Redebeiträge in Parlamenten und auf Parteiveranstaltungen ausgewertet, dazu Anträge und Pressemitteilungen von Bundes- und Landtagsfraktionen und von Parteiverbänden sowie – natürlich – die Wahlprogramme der Partei.
Nun legt die GFF eine enorm dichte und umfangreiche juristische, aber auch politische Analyse der AfD vor – und wird auch eine Antwort auf die Frage geben können, ob die Partei verfassungswidrig ist oder nicht.
Die Vorgehensweise, Herausforderungen und Besonderheiten ihrer Arbeit wird wird uns am heutigen Abend Valentina Chiofalo aus dem Team der GFF erläutern – und dabei eine Reihe häufiger Fragen rund um das Thema AfD-Verbot beantworten.
Kulturzentrum Schlachthof Wiesbaden e.V.
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